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Köln und Berlin      

mit einem Glossar zum Baurecht

Eckart Wittmann
Fachanwalt für
Verwaltungsrecht

Kaiser-Wilhelm-Ring 12
50672 Köln

Denkmalschutz


Mit diesen Verpflichtungen korrespondiert in einzelnen Fällen das Recht des Denkmaleigentümers , gegen Baugenehmigungen auf unmittelbar benachbarten Grundstücken vorzugehen, wenn das genehmigte Bauvorhaben geeignet ist, den Denkmalcharakter, das Erscheinungsbild etc., gravierend zu beeinträchtigen. Wenn das Neubauvorhaben also etwa hinsichtlich seiner Proportionen, seiner Gestaltung etc. nicht die gebotene Rücksicht auf das bestehende Baudenkmal nimmt.

Es stellt sich dann die Frage des denkmalrechtlichen Umgebungsschutzes. Für in unmittelbarer Umgebung eines Baudenkmals geplante Neubauten bedarf es dann einer denkmalrechtlichen Erlaubnis. Wird eine solche erteilt oder aber ohne eine solche die Baugenehmigung erteilt, kann diese auf die Klage des Eigentümers des betroffenen Baudenkmals aufgehoben werden.

Allerdings sind die Verwaltungsgerichte eher zurückhaltend damit, solche gravierenden Beeinträchtigungen zu bejahen. Der jeweils geplante Neubau muss, damit eine Klage des Denkmaleigentümers zum Erfolg führt, von ganz erheblich negativer Wirkung für das Baudenkmal sein.

 

4.

Wenn man sich etwa gegen die Unterschutzstellung zur Wehr setzt, orientiert sich die rechtliche Prüfung ausschließlich am Denkmalwert des jeweiligen Objekts. Geht es hingegen um beabsichtigte Änderungen, Umbauten oder gar einen Abriss, so fließen zusätzliche Kriterien in die Prüfung ein, wie etwa die Nutzbarkeit des Gebäudes in unveränderter Form bzw. die Notwendigkeit, es umzubauen, um es überhaupt wirtschaftlich sinnvoll nutzen zu können.

Zu prüfen ist unter Berücksichtigung aller Kriterien die Zumutbarkeit, ob es also dem Eigentümer zuzumuten ist, im öffentlichen Interesse am weitestgehend unveränderten Erhalt des Baudenkmals auf von ihm verfolgte Absichten zu verzichten bzw. diese zu modifizieren.

5.

Diese Abteilung befindet sich noch im Aufbau. Bis zu ihrer Fertigstellung wird zum Thema Denkmalschutz auf das Glossar verwiesen.

Glossar: Denkmalschutz